Die Neuauflage des Spritpreis-Theaters

Der Finanzminister hat ein für sich neues Thema entdeckt: Die Spritpreise sind ihm zu hoch. Schließlich falle der Ölpreis seit Monaten, ohne dass Tanken wesentlich billiger geworden ist. Der Treppenwitz der Geschichte ist, dass er selber einer der größten Profiteure der Geschehnisse an der Zapfsäule ist. Denn bis zu 58 Prozent des Literpreises fließen in die Taschen des Staates, als Mineralölsteuer, CO2-Abgabe und natürlich als Mehrwertsteuer. Für letztere gilt: Der Fiskus profitiert von jeder Preiserhöhung, weil die 20% am Ende aufgeschlagen werden. Weitere Faktoren sind Raffinerie- und Transportkosten. Den Einfluss des Rohölpreises beziffern Experten mit etwa 15%.

Der Streit darüber, ob die "bösen" Ölkonzerne Preissenkungen richtig und rechtzeitig weitergeben oder nicht, poppt regelmäßig alle paar Jahre auf. Denn billiges Tanken ist unter Österreichs Autofahrern ein beliebtes Reizthema. Ich gebe es zu, ich zähle auch zu jenen, die mit Argusaugen die großen Tafeln an den Tankstellen beäugen. Unterschiede von 5-10 Cent je Liter sind da keine Seltenheit. Da kann man einfach sparen: Bei einem 50-Liter-Tankvorgang 2,50 Euro oder sogar 5 Euro zu sparen ist nicht die Welt. Aber es ist unter Autofahrern ein beliebtes Stammtischthema. Schließlich freut man sich, wenn man den Ölmultis ein Schnippchen schlagen kann. Eine besondere Chuzpe sind die Autobahntankstellen, die bei uns ungeniert um 30 bis 40 Cent je Liter mehr verlangen (das wäre ein Thema für den Finanzminister...).

Die Autofahrer gelten als "Melkkuh der Nation" und daher wittern Politiker immer wieder die Chance, Popularitätspunkte zu sammeln, wenn sie auf ihrer Seite gegen die Ölkonzerne aufmarschieren. Versuche gab es schon etliche: Zur Mitte der Nuller-Jahre war der Ärger über steigende Spritpreise wieder einmal groß. Die Autofahrerklubs liefen Sturm und der damalige Wirtschaftsminister Mitterlehner ließ die Behörden und die Konsumentenschützer ausrücken. Tatsächlich gab es auch schon Jahre davor immer vor allem einen zentralen Vorwurf: OMV, BP, Shell, Agip und Co (also alle, Aufzählung unvollständig) verdienen sich vor allem damit ein beträchtliches "Körberlgeld", dass sie einen Anstieg des Ölpreises rasch, ein Fallen aber nur zögerlich weitergeben.

Eine kurze "Milchmädchenrechnung" zeigt, um welche Dimensionen es da geht: Pro Jahr werden in Österreich grob gerechnet neun Milliarden Liter Sprit vertankt. Bei im Schnitt 1,50 € pro Liter wäre das ein Umsatz von rund 13,5 Mrd. Euro. Wenn es gelingt, in einem Monat Preissenkungen z. B. von zehn Cent nicht an die Autofahrer weiterzugeben, hat man schnell einen Profit im zweistelligen Millionenbereich. Diese Praxis war früher gang und gäbe, gaben mir frühere Manager einmal im Vieraugengespräch zu. Es ist allerdings heute schwieriger geworden. Die Mitterlehner-Initiative brachte zwar auch eine Kartell-Untersuchung, die aber im Sand verlief. Heraus kam, dass sich alle Ölfirmen an den Rotterdamer Spotmarkt-Preisen orientieren.

Doch bis heute ist wenig transparent, wie die Kalkulation genau aussieht. Immerhin gibt es seither einige Regeln: So dürfen Spritpreise nur einmal am Tag, und zwar um 12 Uhr mittags, erhöht werden. Danach dürfen sie nur sinken, was in der Regel über Nacht passiert. Später wurden von ARBÖ und ÖAMTC immer wieder die Vorwürfe thematisiert, dass vor langen Wochenenden oder Ferienbeginn ein Anstieg zu beobachten ist. Es kam wieder zu Untersuchungen, wobei allerdings immer nur die Durchschnittspreise einer Woche als Basis dienten und nicht die täglichen Preise, sodass einige Schwankungen nicht erfasst wurden. Zuletzt untersuchte die Bundeswettbewerbsbehörde 2022 die Branche und kam zur Erkenntnis, dass die Intransparenz an der internationalen Spritpreisbörse schuld daran sei, dass die Gewinne der Ölfirmen gestiegen sind.

Hinweise auf Preisabsprachen oder mangelnden Wettbewerb im Inland fand man nicht und ähnlich wird wohl die Inititiative von Herrn Marterbauer verlaufen. Unterm Strich bleibt aber die Tatsache, dass im Vorjahr der Spritpreis (ohne Steuern) laut ÖAMTC um nur elf Prozent gesunken ist, der Rohölpreis aber um 20 Prozent zurückging. Es darf weiter nach den Schuldigen gesucht werden...